Donnerstag, 10. Juli 2008

Sitzung des Gemeinderates Hagenbüchach am Freitag, 4. Juli 2008

Hagenbüchach. Wesentliches Thema der letzten Gemeinderatssitzung war die Beratung des Gemeindehaushalts für das laufende Jahr 2008. „Die Eckdaten der Einnahmen und Ausgaben des gemeindlichen Haushalts sind vorgegeben“, erläuterte Bürgermeister David Schneider. Er nannte beispielhaft die Dienstbezüge für Ehrenbeamte, Bauhofmitarbeiter, Wertstoffsammelstelle und Kindergarten. Auch die Umlagen für die Grundschule in Höhe von 49.000 €, die Hauptschule von 69.000 € und die Verwaltungsgemeinschaft von 100.000 € stünden fest.

Weitere feste Daten seien der Wasserbezug mit 70.000 €, die Klärschlammentsorgung mit 20.000 €, die Gewerbesteuerumlage mit 15.000 €, die Solidarumlage mit 10.000 € und der große Posten Kreisumlage mit 300.200 €. Fest stehen zudem Einnahmen aus dem Straßenunterhaltszuschuss vom Land mit 14.400 €, aus den Wasser- und Abwassergebühren von insgesamt 189.000 € sowie der Konzessionsabgabe von der N-ERGIE mit 27.800 €.

Auch die Steuereinnahmen seien berechenbar. Bei den Grundsteuern veranschlagt die Gemeine rund 68.000 €, und der Gewerbesteuer 60.000 €. „Erfreulich sind der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer in Höhe von 471.000 € und die Schlüsselzuweisung vom Land von 255.200 €“, so Bürgermeister Schneider. „Diese Einnahmen sind das, wovon wir leben“, war die allgemeine Feststellung im Gemeinderat. „Da bleibt uns nur, sparsam zu Wirtschaften, um so Möglichkeiten für Investitionen zu schaffen“.

Die Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt umfassen 1.378.520 €, im Vermögenshaushalt 1.470.060 €. Der Vermögenshaushalt ist dabei geprägt von Kosten für die Fertigstellung des Rathauses, die Errichtung eines Jugendtreffs, Verbesserungen beim Kindergarten und für das 25-jährige Bestehen im Jahr 2009, die Fertigstellung der Ortsstraße Oberfembach und des Baugebietes Haselnussgärten.

Unverändert bleiben die Hebesätze bei der Grundsteuer für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (A) von 400 v.H., für bebaute Grundstücke (B) von 300 v.H. und für die Gewerbesteuer mit ebenfalls 300 v.H.

Weiteres Themen der Juli-Sitzung, die traditionell zur Kirchweih in Bräuersdorf stattfand, war eine Bauvoranfrage auf Erweiterung eines Vordaches mit Photovoltaikbestückung. Auch die Bürgerwindräder beschäftigten den Gemeinderat erneut. Allerdings war hierzu keine Beschlussfassung notwendig, weil der Flächennutzungsplan jetzt in das übliche und vorgeschriebene Verfahren geht. Die Auslegung hierfür wird rechtzeitig bekannt gemacht.