Aktuelles aus dem Gemeinderat

Änderung Bebauungsplan Haselnüßgärten beschlossen- 14 Baugrundstücke verkauft –
Breitbandversorgung in den Ortsteilen kann nun ermöglicht werden
Der Bebauungsplan Haselnüssgärten beschäftigte den Gemeinderat in dieser Sitzung
abschließend. Im Rahmen der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange zur
2. Änderung des Bebauungsplanes Haselnüßgärten gingen keine Stellungnahmen ein. So
konnte der Gemeinderat die Änderung einstimmig beschließen.
Bürgermeister David Schneider bedankte sich beim Gemeinderat für seine Offenheit den
Rahmen für die Bebauung so zu ändern, dass die Bauwerber ihr „Traumhaus“ bauen
können. Wir gingen auf die Wünsche unserer Bauinteressenten ein, so Schneider. Mit der
zweiten Änderung des Bebauungsplanes wurden in erster Linie die Grundstückszuschnitte
und der Straßenverlauf im südlichen Teil des Baugebietes geändert.
Indem wir so die Wünsche der Interessenten berücksichtigen konnten, gelang es uns in
diesem Jahr bereits 14 Grundstücke zu verkaufen.
Einer Bauvoranfrage für die Errichtung eines Einfamilienhauses in Oberfembach konnte
zugestimmt werden.
Die Jahresrechnung 2009 wurde gemäß Art. 102 Abs. 3 der Gemeindeordnung auf
Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses festgestellt.
Der Ausschussvorsitzende Norbert Weiß erläuterte, dass alle aufgetretenen Fragen vor Ort
sofort vom Kämmerer Ulrich Geisendörfer geklärt werden konnten.
Michael Dibowski führte noch an, „alle Verbesserungsvorschläge, die im letzten Jahr vom
Rechnungsprüfungsausschuss angeregt wurden sind seit dem berücksichtigt und
durchgeführt worden – hierfür auch mal ein Lob an die Verwaltung “.
Die Sanierung der Turnhalle in der Grundschule in Emskirchen beschäftigte den
Gemeinderat. Es handelt es sich um eine unabänderliche Maßnahme, so Schneider, da seit
mehr als 30 Jahren keinerlei Instandhaltungen erfolgten.
Die baulich Substanz hinsichtlich der Statik sei gut, so dass die Sanierung billiger sein wird
als ein Abriss und Neubau. Die renovierte Halle soll dann neuwertig sein.
Der Gemeinderat stimmt dem Umbau der Grundschule einschl. der Errichtung einer
Fotovoltaikanlage und der Finanzierung über ein Darlehen mit drei Gegenstimmen zu.
Für die N-ERGIE wurde eine Dienstbarkeit für ein Stromkabelrecht durch die Erlach
genehmigt.
Die Rahmenvereinbarung für die Stromlieferung durch die N-ERGIE für die Jahre 2012 bis
2014 wird zur Beschlussfassung auf die nächste Sitzung verschoben. Der Gemeinderat will
sich noch Klarheit verschaffen ob für die Stromversorgung das Angebot Kommune Plus 2014
oder Kommune Plus Öko 2014 vereinbart wird. Es handelt sich um Angebote aus Strom-Mix
oder reinem Öko-Strom.
Die Diskussion zur Verbesserung der Verkehrssituation Am Brunnenberg in Bräuersdorf
ergab, dass die Abbieger aus der B8 über die Haupteinfahrt nach Bräuersdorf zufahren
sollten. Die Kurve am Brunnenberg ist so eng, dass ein schweres Fahrzeug erhebliche
Probleme hat und somit eine Verkehrsgefährdung ist.
Ein Schild Durchfahrt verboten – Anlieger frei wäre wünschenswert und soll im Rahmen
einer Verkehrsschau ermöglicht werden.
Ein weiteres Thema war die Verbesserung der Breitbandversorgung der Ortsteile
Bräuersdorf, Erlachsmühle, Oberfembach und Trübenbronn.
Bereits seit März 2009 ist die Gemeinde tätig und ermittelte die Versorgung der Ortsteile.
Ein paralleles Markterkundungsverfahren und Auswahlverfahren nach Nr. 6.4.1 der
Bayerischen Breitbandrichtlinie wurde durchgeführt.
Mit dem Markterkundungsverfahren sollte ein Betreiber elektronischer Kommunikationsnetze
identifiziert werden, der sich ohne finanzielle Beteiligung Dritter in der Lage sieht, zu
marktüblichen Bedingungen bedarfsgerechte Breitbanddienste im definierten Bedarfsgebiet
anzubieten.
Zeitgleich führt die Gemeinde Hagenbüchach ein Auswahlverfahren nach Nummer 6.4 der
“Richtlinie zur Förderung der Breitbanderschließung in ländlichen Gebieten
(Breitbandrichtlinie)“ in der Fassung vom 26. Mai 2009 durch. Das Auswahlverfahren dient
der Identifizierung eines Netzbetreibers, der mit öffentlichem Zuschuss den Aufbau und
Betrieb eines leitungs- oder funkbasierten Breitbandnetzes im definierten Bedarfsgebiet
realisieren kann.
Schneider konnte berichten, dass nun zwei Angebote für eine Verbesserung der
Breitbandversorgung vorliegen.
Eine Wirtschaftlichkeitslücke von ca. 72.000 €uro wird, wenn es denn möglich ist, vom Staat
mit 70 % bezuschusst, so dass die Gemeinde einen Betrag in Höhe von 21.600 € in die
Hand nehmen muss.
Der Gemeinderat war sich einig, dass die Investition im Gesamten betrachtet werden sollte,
denn der Hauptort Hagenbüchach konnte mit einer Investition von 10.000 € in
Zusammenarbeit mit der Telekom gut versorgt werden.
Diese sehr gute Lösung war im Zusammenhang mit den Bautätigkeiten im Baugebiet
Haselnüßgärten möglich, denn hierfür hätte das Leitungspotential der Telekom nicht mehr
ausgereicht. Nachdem ein schon vorhandenes Leerrohr von Emskirchen kommend
aufwändige Grabarbeiten erspart hat, konnte man diese sehr kostengünstige Lösung
bekommen.
In der Gesamtheit würde nun eine Kostenbeteiligung der Gemeinde in Höhe von 32.600 €
noch eine vertretbare Möglichkeit sein und auch die Bürger der Ortsteile bekommen eine
gute Versorgung.
Mit in die Gesamtbetrachtung wird noch die Tätigkeit von Vodafone gezogen. Durch die
Digitalisierung der Fernsehsender wurden verschiedene Frequenzen frei, die nun für die
Breitbandversorgung genutzt werden können. Die Versteigerung der Frequenzen ist
inzwischen abgeschlossen und die Telekommunikationsunternehmen beginnen mit dem
Aufbau ihrer Funknetze. Entsprechend den Vorgaben bei der Versteigerung beginnt der
Ausbau der Netze im ländlichen Raum, um vorrangig die dort noch vorhandenen weißen
Flecken zu beseitigen.
Die Firma Vodafone will aber ihr vorhandenes Netz bis Ende 2013 mit der neuen
Sendetechnik ausstatten.
Da es sich in jedem Fall bei der Breitbandversorgung um eine Funklösung handelt –
(Richtfunk und Streufunk) ist zeitnah vorgesehen in Bräuersdorf eine Bürgerinformation
abzuhalten.
Der Bürgermeister berichtete noch über eine stattgefundene Verkehrsschau, hier wurde eine
beantragte durchgehende Linie bei der Abzweigung der Kreisstraße in Hagenbüchach nach
Bräuersdorf und Oberfembach von den übergeordneten Behörden abgelehnt.
Die Verkehrstatistik wurde bekannt gegeben: In der Zeit vom 1.7.10 bis 30.9.10 wurden zwei
Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt. Es wurden 1077 durchlaufende Fahrzeuge
registriert, dabei mussten 11 Fahrzeuglenker beanstandet werden. Dies entspricht einer
Beanstandungsquote von1,02 %. Es ergab 10 Verwarnungsgelder und einen
Busgeldbescheid mit Punkteeintrag. Kontrollstellen waren u.a. B8 Höhe Bräuersdorf und
Bahnhof Hagenbüchach.
Die bestellten Lampen die im Bereich "Am Bahnhof" installiert werden sollen können dieses
Jahr nicht mehr aufgestellt werden. Die Arbeiten werden im Frühjahr ausgeführt.
Das Minispielfeld beim Sportplatz ist fast fertiggestellt und kann Ende November in Betrieb
genommen werden.